„Wie soll die Jagd in NRW zukünftig geregelt werden?“ Der Steinfurter Landtagsabgeordnete Norwich Rüße (B´90/DIE GRÜNEN) möchte diese Frage mit Vertretern der Jäger, der Naturschützer und der Waldbesitzer diskutieren. Den Rahmen dazu bildet eine Podiumsdiskussion am
Mittwoch, dem 09.05.2012 ab 20:00
im Gasthof Ruhmöller in Emsdetten-Sinningen.
Zum heute verkündeten Schulkonsens zwischen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen erklärt Norwich Rüße, MdL:
„Das ist ein guter Tag für NRW und auch für den Kreis Steinfurt. Denn mit den „Gemeinsamen Leitlinien“ geben die drei großen Parteien die Zusage, dass für die nächsten zwölf Jahre ein verlässlicher Rahmen für die Schulentwicklung gegeben ist. Das gibt die notwendige Ruhe und Klarheit für die Entscheidungen vor Ort. weiterlesen »
Während unter Schwarz-gelb die wirtschaftlichen Aktivitäten der Kommunen deutlich eingeschränkt wurden – weil ja “Privat vor Staat” galt – ermöglichen wir den Kommunen wieder etwas aktiver zu werden. Gerade mit Blick auf die Versorgung mit Trinkwasser oder Strom und Gas ist dieser Schritt überfällig, wenn die Kommunen nicht vollkommen in die Abnhängigkeit weniger großer Versorger kommen sollen. weiterlesen »
Kreis Steinfurt – „Die Kommunen haben jetzt die Chance, wohnortnahe Schulformen zu erhalten“, sagte Andreas Sievert, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) im Kreis Steinfurt. Die sozialdemokratischen Mandatsträger aus den Städten und Gemeinden des Kreises Steinfurt trafen sich zu einer Fachtagung, um sich über die Möglichkeiten und Chancen der Gemeinschaftsschulen vor Ort zu informieren.
Norwich Rüße (Grüne), der Mitglied im Schulausschuss des NRW-Landtages ist, stellte gleich zu Beginn seiner Ausführungen klar heraus, dass das Land für die Schulpolitik in den Kommunen nur die Rahmenbedingungen vorgibt. weiterlesen »
Im ländlichen Raum sind weiterführende Schulen teilweise ein flüchtiges Gut. Geringe Anmeldungszahlen machen die Dreigliedrigkeit in einigen Orten unmöglich. Hier ist die Gemeinschaftsschule nicht nur das richtige, sondern auch das beste und von allen politischen und gesellschaftlichen Parteien bevorzugte Modell.
Die schwarz-gelbe Landesregierung hat in den letzten fünf Jahren an diesem Thema vorbei gearbeitet. Rüttgers und Sommer haben dafür gesorgt, dass vielerorts die nötigen Verbundschulen nicht genehmigt, und die Gemeinden in die Verzweiflung getrieben wurden.
Hierzu gabe es heute eine Debatte im Landtag NRW. Meine Rede dazu:
