Historisch: Hammelsprung im Landtag

Gestern gab es einen Eklat im Plenum! Ein Antrag von SPD und GRÜNEN zum Thema Atommüll-Transporte wurde zum Auslöser für einen äußerst seltenen Vorgang – den Hammelsprung!

Als über den Antrag der Regierungsfraktionen abgestimmt wurde, war eigentlich klar, dass es eine ausreichende Mehrheit dafür gab. Schließlich waren einige CDU-Parlamentarier gar nicht erschienen, oder kamen deutlich zu spät, wie Ex-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. Dennoch erkannte Landtagspräsident Uhlenberg eine Ablehnung. Daraufhin kam es zu Tumulten und Eckhard Uhlenberg unterbrach die Sitzung für eine halbe Stunde. Das Präsidium besprach sich daraufhin mit den Fraktionsvorsitzenden und stellte fest, dass es keine Einigkeit über das Ergebnis gab.

Daraufhin ordnete Uhlenberg einen Hammelsprung an. Hierfür verlassen alle Abgeordneten den Plenarsaal und treten durch drei Türen wieder hinein, auf denen „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ geschrieben steht.

Die Fraktionen von CDU und FDP beschwerten sich lautstark und bekundeten in der dem Hammelsprung vorrausgegangenen Debatte, dass sie an der Abstimmung nicht teilnehmen wollten und eine Beschwerde vor dem Landesverfassungsgericht erwägen.

So kam es dann auch! Die Abstimmung wurde ohne CDU und FDP durchgeführt. Ergebnis: 90 mal „Ja“, neun mal „Nein“. Also waren alle Abgeordneten der Regierungsfraktionen anwesend, und der Landtag NRW um eine Peinlichkeit von CDU und FDP reicher.

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