Newsletter Juli 2019

 

 

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

pünktlich zur Sommerpause ist es Zeit, Bilanz zu ziehen. NRW steht vor großen Herausforderungen im Tierschutz, in der Landwirtschaft und im Umwelt- und Naturschutz, derer sich die Landesregierung leider nur wenig ambitioniert annimmt. Fehlende oder halbherzige Lösungsvorschläge werden drängende Probleme wie die des Artensterbens, der tierschutzrechtlichen Missstände auf Tiertransporten in Drittstaaten oder zu hoher Nitratbelastung von Gewässern aber nicht lösen. Als Sprecher meiner Fraktion für diese Themenbereiche möchte ich mehr für NRW!

Ein besonders spannendes Thema ist seit geraumer Zeit unser Wasser. Zum einen leiden unsere Gewässer und Grundwasserkörper seit Jahren unter einem hohen Eintrag von Schadstoffen wie Nitrat, Mikroplastik oder Pestizide. Zum anderen stellt sich gerade in Zeiten sommerlicher Dürren die Frage, ob und wie die Wasserversorgung von Siedlungen, Industrieanlagen und Landwirtschaft zukünftig gestaltet werden muss. Daher haben wir u. a. ganz aktuell eine Große Anfrage zu dem Zustand der Gewässer in NRW auf den Weg gebracht.

Meine Arbeit als Vertreter und Sprecher der GRÜNEN im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Causa „Hackerangriff“ / „Stabsstelle Umweltkriminalität“ ist ebenso noch lange nicht abgeschlossen. Klar ist mittlerweile, dass die Landesregierung über sechs Wochen lang eisern verschwiegen hat, dass es gar keinen „Hackerangriff“ gab, obwohl Landtag und Öffentlichkeit diese Information erwartet hätten. Aber diese Verweigerungshaltung gab es in diesem Skandal von Anfang an – einen kleinen Eindruck unserer Haltung dazu vermittelt beispielhaft dieses Video.

Mehr Infos zu meiner Arbeit der vergangenen Monate habe ich in diesem Newsletter zusammengetragen. Ich wünsche viel Spaß bei der Lektüre – und eine erholsame Sommerzeit!

Mit freundlichen & Grünen Grüßen

 

 

Norwich Rüße MdL

Sprecher für Landwirtschaft, Natur-, Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz

 

Neue Gesichter in meinem Team

Auch personell gibt es Neuigkeiten: Kristina Zippel und Anna Fritsch unterstützen seit einigen Monaten meine Arbeit im Landtag. Weiterhin mit mir im Wahlkreis unterwegs sind Helmut Fehr und Kai Brehe.

 

 

Veranstaltungen im Landtag 2019

Ausblick

Um Strategien zur Pestizidreduktion soll es bei meiner nächsten Veranstaltung am Freitag, den 8. November um 15.30 Uhr, im Landtag gehen. Expert*innen auf diesem Gebiet werden das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln beleuchten und mit den Teilnehmer*innen diskutieren. Schon heute möchte ich Euch/Sie dazu einladen, den Termin freizuhalten und aktiv zur Diskussion beizutragen. Weitere Informationen gibt es zeitnah hier.

Rückblick

Hier geht’s zur Dokumentation unserer Veranstaltung „Neue Entwicklungen in der Gentechnik – Chance oder Risiko?“ im April, die Dokumentation zur Veranstaltung „Tierärztemangel auf dem Land“ von Februar gibt es hier.

 

Anträge und Anfragen

Für Tier, Umwelt und Mensch – Ökolandbau in NRW stärken!

Rund 2.200 Betriebe in NRW betreiben ökologische Landwirtschaft, das sind knapp sechs Prozent der hiesigen Betriebe. Damit hängt NRW auch im Bundesländervergleich deutlich hinterher. Damit hat sich die Zahl der Bio-Betriebe im Land seit 2001 zwar verdoppelt, die Nachfrage nach heimisch erzeugten Bio-Lebensmitteln kann jedoch bislang nicht befriedigt werden. Deswegen werden viele ökologisch produzierte Lebensmittel aus dem Ausland importiert.

Um Produktion und Nachfrage wieder mehr in Einklang zu bringen, aber auch um einen effektiven Beitrag zum Umwelt- und Artenschutz zu leisten, muss der nordrhein-westfälische Ökolandbau weiter gestärkt werden.

Dazu haben wir einen Antrag eingebracht, der gleich ein ganzes Paket an Maßnahmen vorschlägt, wie dieser Ausbau voran gebracht werden kann. Den Antrag werden wir nach der Sommerpause im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Umweltschutz beraten.

 

Wasser in NRW nachhaltig nutzen und schützen!

Wasser ist unser wichtigstes Lebensmittel. Es verdient einen besonderen Schutz vor Belastungen aus Industrie, Landwirtschaft und Zivilgesellschaft. Problematisch sind besonders die anhaltend hohen Einträge von Nitrat sowie der massive Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Außerdem werden immer mehr Rückstände von Mikroplastik und Medikamenten im Wasser nachgewiesen. Dies stellt die Trinkwasser- und Abwasseraufbereitung vor immer neue Herausforderungen und der erhöhte Mehraufwand der Wasserversorgungsunternehmen wird über die Trinkwasserpreise letztendlich an die Verbraucher*innen weitergegeben.

Auch die Folgen des Klimawandels beeinflussen unsere Wasserversorgung. Der Dürresommer im vergangenen Jahr hat eindrucksvoll vor Augen geführt, dass die Ressource Wasser auch in Nordrhein-Westfalen endlich ist. In einigen Regionen werden ganz aktuell Bürger*innen aufgefordert, Trinkwasser einzusparen. Das zeigt: Die Frage, wie wir Wasser verteilen, gewinnt an Bedeutung. Wir müssen uns heute darauf vorbereiten, unsere Trinkwasserversorgung auch bei häufiger auftretenden Extremwettereignissen sicherzustellen.

Zu diesen und weiteren Fragen der Wasserpolitik haben wir in einer Großen Anfrage einen umfassenden Fragenkatalog von ca. 200 Fragen an die Landesregierung erstellt. Wir erhoffen uns aus den Antworten eine stichfeste Arbeitsgrundlage, um für NRW auch langfristig eine nachhaltigere hervorragende Trink- und Gewässerqualität sicherzustellen.

 

Reitböden: Umweltverträgliche Zusammensetzung und Entsorgung sicherstellen!

Reitböden werden durch Pferde stark beansprucht. Um ihnen optimale Reiteigenschaften zu verleihen, werden deshalb häufig sogenannte Zuschlagsstoffe beigemischt. Während das früher meistens Holz war, finden sich mittlerweile leider zunehmend Gemische aus synthetischen oder organischen Stoffen in den Böden wieder. Nicht selten handelt es sich dabei um Teppichreste, die beispielsweise von der Automobilindustrie zur Verfügung gestellt werden. Aber auch Gummireste, Ledermehl oder andere Kunststoffe sind beliebte Zusätze. In einigen Fällen wurden den Böden sogar Kabelreste beigemischt.

Die gesundheitlichen Auswirkungen auf Pferde und Menschen, die auf diesen Reitböden Sport treiben oder sich dort aufhalten, sind bislang nicht ausreichend untersucht. Die Ablagerung der Partikel auf Böden, Gewässern und in der Luft ist ebenfalls bislang noch relativ unerforscht. Auch die Entsorgung der Reitböden stellt ein Problem dar.

Wir fordern deshalb in unserem Antrag von der Landesregierung, dass sie einen Kriterienkatalog für Zuschlagstoffe in Reitböden erstellt, der künftig die Beimischung von toxischen Zuschlagstoffen, wie beispielweise Kabelresten, untersagt. Außerdem fordern wir, dass eine Informationspflicht der Hersteller gegenüber den Reitbetrieben über die Zusammensetzung und Umweltauswirkungen der Tretschichten entwickelt und gesetzlich verankert wird.

Das Protokoll der Sachverständigenanhörung im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landestags wurde bereits veröffentlicht. Über die Problematik berichtet hat u. a. der WDR in der Sendung Westpol vom 30. Juni.

 

Landestierschutzbeauftragte*n in Nordrhein-Westfalen einsetzen!

Nach der Abschaffung der Stabsstelle Umweltkriminalität und dem Auslaufen des Verbandsklagerechts war die Auflösung des Landesbüros anerkannter Tierschutzverbände ein weiterer schwerer Schlag für die Tierschutzstrukturen in NRW. Dabei haben die Antworten der Landesregierung auf unsere Große Anfrage zu Tierhaltung und Tierschutz gerade erst gezeigt, wie groß der Handlungsbedarf in NRW ist. Wir fordern deswegen in einem Antrag die Einsetzung eines oder einer Tierschutzbeauftragten als zentrale Anlaufstelle in Tierschutzfragen, an die sich Tierschutzorganisationen, Landwirt*innen, Schlachthofbetreiber*innen und Kommunalverwaltungen wenden können. Andere Länder, wie beispielsweise Baden-Württemberg, haben hier gute Erfahrungen gemacht.

Das Protokoll der Sachverständigenanhörung wird zeitnah hier veröffentlicht. Die schriftliche Stellungnahme der Landestierschutzbeauftragten von Baden-Württemberg steht bereits zur Verfügung.

 

Keine Tiertransporte in Drittstaaten zulassen!

Die Zuständigkeit über das Ablehnen und Zulassen von Tiertransporten in EU-Drittstaaten ist Aufgabe der Bundesländer und ihrer Behörden. Da die langen Transporte in der Vergangenheit sehr häufig unter tierschutzwidrigen Bedingungen stattfanden, haben kürzlich einige Veterinäre in Bayern und anschließend der gesamte Freistaat Tiertransporte in Drittstaaten untersagt. Die Bundesländer Schleswig-Holstein und Hessen haben sich diesem Exportstopp kurz darauf angeschlossen. NRW ist ein wichtiger Standort für die Tierhaltung in Deutschland. Auch aus unserem Bundesland werden in Nicht-EU-Länder in großem Umfang Tiere – insbesondere Rinder – exportiert. Tierschützer haben bei diesen Transporten schon mehrfach Missstände wie mangelnde Wasserversorgung der Tiere und  Misshandlungen von Schlachttieren aufgedeckt. Es wäre daher ein starkes Zeichen für den Tierschutz, wenn NRW sich konsequenterweise die Beispiele der drei Bundesländer anschließen und einen vorläufigen Exportstopp erlassen würde. Zumindest so lange, bis die dringend notwendige bundesweit einheitliche und rechtssichere Bewertung der Drittländer nach Tierschutzkriterien vorgenommen worden ist

Zu diesem Thema habe ich einen Bericht beim Ministerium eingefordert. Mehr Infos gibt es in der Kleinen Anfrage und in meinem Blogbeitrag.

 

Artenvielfalt in NRW schützen und erhalten

Das von 1,8 Millionen Menschen unterschriebene Volksbegehren „Stoppt das Artensterben – Rettet die Bienen“ in Bayern hat kürzlich bestätigt, wie wichtig Artenschutz vielen Menschen ist. In Nordrhein-Westfalen plant die Landesregierung hingegen das von Rot-Grün 2016 für mehr Artenschutz verbesserte Landesnaturschutzgesetz zu überarbeiten und nimmt mit dem neuen Landesentwicklungsplan wenig Rücksicht auf Artenschutz. Wir fordern von der Landesregierung, die Ergebnisse aus Bayern ernst zu nehmen und sich stärker für den Artenschutz in Nordrhein-Westfalen einzusetzen.

Viele der im bayrischen Volksbegehren geforderten Maßnahmen zum Schutz der Artenvielfalt wurden in Nordrhein-Westfalen bereits durch die rot-grüne Landesregierung bis 2017 gesetzlich verankert und setzen somit konkrete Maßnahmen der Biodiversitätsstrategie um. Dazu zählt beispielsweise die Vernetzung von Biotopen, die Einrichtung von Gewässerrandstreifen, der Umgang mit Dauergrünland und die Reduzierung der Flächeninanspruchnahme. Wir fordern deswegen von der Landesregierung in einem Antrag, den gesetzlich verankerten Schutz der Artenvielfalt und des Wassers zu bewahren und auszubauen, das Landesnaturschutzgesetz zu evaluieren und weiter zu verbessern.

 

Tierschutz in Schlachthöfen

Immer wieder werden Fälle bekannt, in denen auf Schlachthöfen gegen das Tierschutzrecht verstoßen wird. Und die Zahl der unentdeckten Fälle ist mutmaßlich noch sehr viel höher: Unsere Große Anfrage zum Tierschutz hat eklatante Mängel in der Kontrolle ergeben. Die Einführung einer Videoüberwachung auf Schlachthöfen kann eine Maßnahme sein, um die Situation zu verbessern. Unser Antrag geht hier aber deutlich weiter.

So müssen die Strukturen der Kontrollinstanzen verändert werden, etwa indem die Kontrolle auch durch übergeordnete Behörden erfolgen kann. Gleichzeitig muss die Personalsituation der Amtsveterinär*innen und der amtlichen Tierärzt*innen verbessert werden. Wir fordern eine Prüfpflicht für Betäubungs- und Fixierungsanlagen und die breite Umsetzung artgerechter Betäubungsmethoden.

Nicht zuletzt müssen auch die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer*innen verbessert werden, etwa durch gesetzliche Deckelung der Akkordgeschwindigkeit. Auch die Schulung des eingesetzten Personals soll sich zukünftig mehr an Tierschutzstandards orientieren.

 

Entgasungsverbot von Tankschiffen endlich umsetzen!

Wenn Tankschiffe Güter wie etwa Kraftstoffe oder Rohbenzin befördern, bleiben Dämpfe in den Tanks zurück, die Gemische aus Kohlenwasserstoffe und Benzol enthalten. Diese können krebserregend und mutagen wirken.

Das Umweltbundesamt schätzt die Menge der Gase deutschlandweit auf bis zu 900 Tonnen jährlich.

Das Ablassen der Gase in die Umgebungsluft ist seit 2006 bundesweit untersagt. Bislang gibt es in Nordrhein-Westfalen jedoch keine geeigneten Anlagen, um die Gase geregelt über eine Entgasungsanlage zu entnehmen und zu recyceln. Um diese Luftbelastung zu verhindern und das geltende Entgasungsverbot endlich umzusetzen, muss NRW entsprechende Abgasauffang- und Reinigungsanlagen für die Binnenschifffahrt in Hafengebieten errichten. Zugleich sollen Möglichkeiten geprüft werden, wie die Gase wiederverwertet werden können – entsprechende Techniken sind in den Niederlanden bereits in der Entwicklung. Hier geht’s zu unserem Antrag.

 

Das Gift vom Acker holen! Erster Pestizidbericht für NRW

Die Verwendung von chemisch-synthetischen Herbiziden und Pestiziden in der intensiven Landwirtschaft belasten die Tier- und Pflanzenvielfalt und gehören zu den stärksten Treibern des Artenrückgangs in der Agrarlandschaft. Viele Studien deuten inzwischen darauf hin, dass der Pestizideinsatz in der intensiven Landwirtschaft einen bedeutenden Anteil am Artenverlust trägt. Darüber hinaus greifen Pestizide massiv in die Natur ein, finden sich als Rückstände in Lebensmitteln und verunreinigen unsere Gewässer.

Die Erarbeitung einer Pestizidminderungsstrategie, die den Einsatz der Pestizide in der Masse und in der Toxizität reguliert, kontrolliert und langfristig reduziert, muss langfristig auf Bundesebene installiert werden. Um realistische Reduktionsziele erarbeiten zu können, ist eine Einschätzung des derzeitigen Pestizideinsatzes der erste Schritt. Daher zieht der vorliegende Pestizidbericht erstmalig eine Basislinie für den Einsatz von Pestiziden in Nordrhein-Westfalen, an dem sich zukünftige Reduktionsziele orientieren können.

 

Eine Übersicht aller weiteren Anfragen gibt es weiter unten!

 

Aus meinem Wahlkreis

Artenschutz nach dem Dürresommer – Wieviel Stress vertragen unsere heimische Flora und Fauna noch?
Unter diesem Titel fand im März die 7. Grüne Artenschutzkonferenz im Münsterland statt. Wie jedes Jahr durften wir uns auch in diesem Jahr über aufschlussreiche Vorträge aus der Wissenschaft und spannende Diskussionen mit Vertreter*innen aus der Politik freuen.
Höhepunkt der Veranstaltung war ein Vortrag von Prof. Dr. Vicky Temperton von der Leuphana Universität Lüneburg zum Einfluss des Klimawandels auf artenreiches Grünland. Forschungsergebnisse zeigen: Grünland kann aufgrund seiner feinen Wurzelstruktur gegenüber gehäuften Extremwetterereignissen widerstandsfähiger sein als andere Lebensräume.
Zudem kann Grünland einen wichtigen Beitrag zur Speicherung von CO2 leisten. Während Wälder im hohen Alter an ihre Kapazitätsgrenze stoßen, kann das Grünland durch ein immer feiner werdendes Wurzelsystem auf lange Sicht ebenfalls viel CO2 speichern.
70 Prozent des Grünlands ist in den letzten 200 Jahren dem Flächenfraß des Menschen zum Opfer gefallen. In Zukunft wird es eine wichtige Aufgabe sein, dem verbliebenen Grünland mehr Beachtung zu schenken und der weiteren Umwandlung zu Baugrund und intensiv landwirtschaftlich genutzter Fläche einen Riegel vorzuschieben.

Auch im kommenden Frühling werden wir als GRÜNE im Münsterland wieder eine Artenschutzkonferenz veranstalten. Ich freue mich über Eure/Ihre Teilnahme!

 

Dem Artenschwund entgegenwirken: Zu Besuch beim Naturschutzzentrum im Kreis Coesfeld

Auch bei einem anderen Termin im Wahlkreis ging es um das Thema Artenschutz: Im Juni durfte ich die Erfolge des Naturschutzzentrums im Kreis Coesfeld bei der Erhaltung und Wiederansiedlung heimischer Feld- und Wiesenpflanzen betrachten.

Auf vielen Flächen sind ehemals häufige Arten nicht mehr zu finden. Wiederansiedlung mit Saatgut, das von weit herkommt? Keine gute Idee. Deshalb hat man sich beim Naturschutzzentrum dafür entschieden, mit dem Verfahren der Mahdgutübertragung zu arbeiten. Dabei wird das Mahdgut von besonders artenreichen Flächen auf naheliegende Flächen in der Umgebung ausgebracht. Das Ergebnis ist erstaunlich. Die Vielfalt auf den ehemals einfältigen Flächen hat wieder deutlich zugenommen und bietet so auch spezialisierten Insekten und deren Jägern wieder einen größeren Lebensraum.

 

Übersicht meiner weiteren Kleinen Anfragen

Streuobstwiesenkataster (Drucksache 17/6889) Gewässerbelastung in Aachen und Umgebung (Drucksache 17/6882)
Rauchbelastungen durch Holzkohleofengrills Probleme durch laute Motorräder
Einsatz von Pflanzenschutzmitteln Tierrisse in der Pferdehaltung
Unsachgemäße Gülleausbringung, spezifisch zu 32 Kreisen in NRW Ökokonten & Co. – Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen
Kupieren von Schnäbeln
in der Geflügelhaltung
Tongrube  in  Hünxe/Schermbeck
Gehölzpflege Überprüfung des Dualen Systems
Schadstoffbelastetes Niederschlagswasser
A 46
Messstellennetz Nitratgehalt
Verstöße Naturschutzrecht A3-Sanierung Ultrafeinstaub
Reithallen- und Reitplatzböden Landgestüt Warendorf Haltung von Kaninchen als Nutztiere
Kriminelle Tierschutzverbände Tiertransporte in Drittstaaten
Flughafen Münster/Osnabrück RWE-Müllheizkraftwerk
Vogelschutz an Freileitungen

 

Aktuelles zu meiner Arbeit gibt es auch auf meiner Homepage. Hier informiert die Fraktion der GRÜNEN im Landtag.

Über Fragen und Hinweise zu meiner Arbeit, ob per E-Mail, Telefon oder Post, freue ich mich!

 

Norwich Rüße

Sprecher für Landwirtschaft, Natur-, Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW

Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf

Tel.:   0211 884-4497

Fax:   0211  884-3543

Mail: norwich.ruesse@landtag.nrw.de

 

www.norwich-ruesse.net

www.gruene-fraktion-nrw.de

 

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